Hier werden möglichst zeitnah und mit freundlicher Genehmigung von Martin Schlegel die Informationen aus dem Feinstaub-Newsletter des BUND-Berlin eingestellt.

27.06.2005

doch keine Filter für VRR-Busse? / Aktionsplan Darmstadt

Luftverschmutzung Feinstaub-Belastung könnte bald wieder kritisch werden http://www.faz.net/s/Rub8D05117E1AC946F5BB438374CCC294CC/Doc~EB914CE443B6148E1B83EF7A168FA0A83~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Rußfreie Linienbusse: Größter Verkehrsverbund in NRW rollt rückwärts 27.06.2005

Radolfzell (ots) - Deutsche Umwelthilfe beklagt"beschämenden Opportunismus" der VRR- Verantwortlichen nach dem

Deutschlandkarte über vorbildliche Städte bei der Rußfiltereinführung im Busverkehr veröffentlicht.

Wenige Tage nach dem Machtwechsel in Nordrhein- Westfalen bahnt sich beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)ein Rückzug

Feinstaub - Christian Ude gegen Straßensperrungen Der Münchner Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetages, Christian Ude, hat sich entschieden gegen Straßensperrungen und andere Beschränkungen im Zusammenhang mit der Feinstaub-Belastung ausgesprochen. Auf dem Festakt zum 100-jährigen Bestehen des ADAC Südbayern in München sagte Ude: "Es wäre geradezu absurd, wenn wir Millionen dafür ausgeben, um leistungsfähige Straßen zu bauen, um den Verkehr aus den Wohngebieten aufzunehmen und diese zu entlasten. Anschließend sperren wir diese und verlagern damit den Verkehr wieder in die Wohngebiete." Der Münchner Oberbürgermeister hat darüber hinaus auch Forderungen nach einer City-Maut für die deutschen Städte als widersinnig zurückgewiesen. Er plädierte stattdessen dafür, mit Hilfe von Verkehrsleitsystemen, Parkraum-Management und grünen Wellen den Verkehr flüssig zu halten und damit den Feinstaub zu reduzieren. Quelle: http://www.autosieger.de/article6341.html

Umweltminister Wilhelm Dietzel: "Aktionsplan für Darmstadt liegt ab morgen zur Einsichtnahme aus" - Zwei-Stufen-Maßnahmenplan zur kurzfristigen Reduzierung der Feinstaubbelastung vorgeschlagen

Wiesbaden, 27. Juni 2005 Nr. 259 "Nach dem Luftreinhalteplan für das Rhein-Main-Gebiet legen wir heute den Aktionsplan für die Stadt Darmstadt vor. Er enthält einen Zwei-Stufen-Maßnahmenplan zur Verminderung der PM10-Feinstaubbelastung und Reduzierung der Stickstoffbelastung in Darmstadt", sagte Umweltminister Wilhelm Dietzel heute in Wiesbaden.

Dietzel betonte, das Umweltministerium habe den Aktionsplan gemeinsam mit der Stadt Darmstadt erstellt, der bei erhöhten Schadstoffbelastungen durch Feinstaub umzusetzen ist und durch rasch wirkende Maßnahmen zu einer Verbesserung der Luftqualität beitragen soll. "Die im Aktionsplan beschriebenen schnell wirkenden Maßnahmen greifen Hand in Hand mit unserem Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main, der eher mittel- und langfristige Ziele bei der Schadstoffminderung beschreibt", betonte der Umweltminister.

Der Aktionsplan Darmstadt sehe einen zweistufigen Maßnahmenkatalog vor, der insbesondere verkehrslenkende und verkehrsmindernde Maßnahmen hinsichtlich des LKW-Verkehrs vorschlägt. "Um eine messbare Minderung der Feinstaubbelastung unter der Berücksichtigung des Prinzips der Verhältnismäßigkeit zu erreichen, sind diese Regelungen für den LKW-Verkehr in hochbelasteten Straßen unumgänglich", so der Umweltminister.

Der Maßnahmenplan sieht in erster Stufe vor, ab September die Zufahrt für LKW über 7,5 Tonnen vom Autobahnkreuz Darmstadt an (B26) für den Durchgangsverkehr zu sperren. Die zweite Maßnahmenstufe gilt ab der 33. Überschreitung des Tagesmittelwertes für Feinstaub. Unter anderem ist hier vorgesehen, die Hügelstraße für LKW ab 3,5 Tonnen zu sperren. Außerdem soll ein Durchfahrtsverbot für die mittlere Rheinstraße zum Tunnel gelten. Derzeit weist die Messstation Darmstadt-Hügelstraße 27 Überschreitungen aus.

Als Maßnahme in der zweiten Stufe ist außerdem noch die tägliche Feuchtreinigung der Hügel- und Landskronstraße ab dem Zeitpunkt der Umleitung des Schwerlastverkehrs vorgesehen.

Untersuchungen über die vom Straßenverkehr verursachten Schadstoffemissionen hätten den schweren LKW- und Busverkehr als einen der Hauptemittenten für die Feinstaubbelastung ausgemacht, erläuterte Dietzel. Auch bei geringen Anteilen am Verkehrsaufkommen verursachten diese Fahrzeuge emissionsseitig eine unverhältnismäßig hohe Belastung.

"Die Maßnahmen sind von der Stadt Darmstadt zu veranlassen; zur Überwachung und Kontrolle der Einhaltung werden die Polizei und das Ordnungsamt beteiligt sein", sagte der Umweltminister und abschließend: "Der Aktionsplan für die Stadt Frankfurt ist ebenfalls weit fortgeschritten; zur Zeit erfolgt die endgültige Abstimmung. Wir streben an, ihn bald möglichst der Öffentlichkeit vorzustellen."

Hintergrund:

Der Aktionsplan Darmstadt wird in der Zeit vom 28.06. bis 19.07.2005 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und liegt während dieser Zeit zur Einsichtnahme bei der Stadt Darmstadt aus. Eine genaue Liste der Orte, an denen der Aktionsplan eingesehen werden kann, ist unter www.darmstadt.de abrufbar. Weiterhin ist der Entwurf des Aktionsplans Darmstadt unter www.hmulv.hessen.de auf der Homepage des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie unter www.hlug.de auf der Homepage des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie einsehbar. Dort ist auch die Anzahl der Überschreitung tagesaktuell eingestellt.

Bürgerinnen und Bürger können während der Auslegungsfrist Anregungen und Bedenken schriftlich an das Hessische Umweltministerium richten (siehe Adresse unten). Anschließend werden diese geprüft und der Plan gegebenenfalls entsprechend verändert. Der Aktionsplan für Darmstadt soll im August offiziell in Kraft treten.

Adresse für Anregungen und Bedenken: Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz Abteilung II, Stichwort: Aktionsplan Darmstadt Mainzer Straße 80 65189 Wiesbaden

Pressestelle des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz Mainzer Str. 80, 65189 Wiesbaden Tel.: 0611/815-1020 Fax.: 0611/815-1943 E-Mail: presse@hmulv.hessen.de

24.06.2005

Info 26/ Berlin, 24.Juni 2005

Umweltzone muss auch für Altfahrzeuge mit Ottomotoren gelten

Umweltzone und Filterpflicht müssen früher kommen/ Senatsverwaltung prüft BUND-Forderung

Anlässlich der Anhörung zum Luftreinhalteplan wurde die Forderung des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND, LV Berlin) aufgenommen. Die Senatsverwaltung prüft nun die Einführung der Umweltzone zu einem früheren Zeitpunkt als 2008. Ausschlaggebend wird dabei die Einführung der Plaketten zur Kennzeichnung auf Bundesebene sein.

Wie vom BUND vertreten, wurde in der Diskussion deutlich, dass für eine bessere Luftqualität in Berlin nur ein Maßnahmen-Mix Erfolge erzielt. So fordert der BUND die Ausweitung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen zur Verflüssigung des Verkehrs. Die Tempobegrenzung senkt zusätzlich die Belastungen mit Stickoxiden sowie Lärm und verringert die Unfallgefahr. Eine Liste mit den betreffenden Straßen hatte der BUND seiner Stellungnahme beigefügt. Darunter befindet sich auch die Frankfurter Allee, an der schon im Mai der neue EU-Grenzwert überschritten wurde.

Martin Schlegel, Verkehrsreferent des BUND fordert: "Die Umweltzone muss spätestens ab 2010 auch auf ältere Fahrzeuge mit Mottomotoren ausgeweitet werden, damit die Stickoxid- und Lärmbelastung sinken. Berlin sollte dies schon jetzt planen und Maßnahmen ergreifen und nicht damit warten bis 2010 ein strengerer EU-Grenzwert für Stickoxid eingeführt wird."

Weitere Beiträge der geladenen Bürger und Verbände zeigten, dass noch Klärungsbedarf bei den Ausnahmeregelungen und Kontrollen der Umweltzone besteht.

23.06.2005

Aktionsplan in Halle in der Diskussion

Plan gegen Feinstaub sinnlos? Diskussion: Vertreter des Bundesumweltministeriums kritisiert Halles Maßnahmen

VON Tobias Schilling, 22.06.05, 19:37h, aktualisiert 22.06. Der Aktionsplan der Stadt zur Reduzierung der Feinstaubwerte in Halle ist bei einer Diskussionsrunde zu diesem Thema heftig kritisiert worden. "Es ist nicht sinnvoll, nur um die Messstation einen Zauber an Maßnahmen zu veranstalten", sagte Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Bundesumweltministerium im Anschluss an die Runde gegenüber der MZ. Es gehe nicht allein darum, die Grenzwerte an den Stationen einzuhalten, sondern die Feinstaubbelastung für die Anwohner besonders betroffener Gebiete - so genannter Hot Spots - zu reduzieren, so Lahl. Sind die Pläne der Stadt demnach nur Augenwischerei? Lahl: "Das kann man so sagen." Um die Feinstaubbelastung in den Griff zu bekommen, setzt die Stadt auf Tempolimits von 30 km / h für die Merseburger Straße zwischen Riebeckplatz und dem Knoten Pfännerhöhe / Raffineriestraße. Außerdem soll ein Sprühfahrzeug einige Straßenabschnitte rund um das Comcenter - hier steht die Messstation des Landesumweltamts - und Polizeipräsidium

Die Stadt weist den Vorwurf der Augenwischerei zurück. "Ich finde es nicht in Ordnung, wenn sich jemand so äußert,

Hier sei jedoch das Landesumweltministerium mit Luftreinhalteplänen und die Automobilwirtschaft mit dem Einsatz von Partikelfiltern gefordert. den ganzen Artikel: http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1119017953599&openMenu=1012569559775&calledPageId=1012569559775&listid=1016799959889

22.06.2005

Essen: LKW-Fahrverbot am morgen auf Gladbecker Str. / Cottbus wird überschreiten

Feinstaub: Deutsche Umwelthilfe warnt vor Stillstand bei Rußfilter- Einführung http://www.presseportal.de/story.htx?nr=692821

Düsseldorf/Essen - Im Kampf gegen den Feinstaub wird eine der wichtigen Verkehrsachsen in Essen,

Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) am Dienstag. Ab 23. Juni dürfen Fahrzeuge über 3,5 Tonnen die Straße werktags

Der EU-Grenzwert für Feinstaub wurde in der Gladbecker Straße seit Jahresbeginn an 32 Tagen überschritten. Erlaubt sind maximal 35 Überschreitungstage pro Jahr. Im Jahr 2004 wurden 77 Überschreitungen gemessen. "Wir haben große Hoffnung, dass wir in diesem Jahr unter den 77 Überschreitungstagen bleiben", sagte Büssow. Der am Dienstag vorgestellte Aktionsplan sieht ein Durchfahrtsverbot für alle Fahrzeuge ohne Partikelfilter vor, wenn die getroffenen Maßnahmen nicht ausreichen, um die Feinstaubbelastung zu verringern.

Am Feinstaub-Brennpunkt in der Düsseldorfer Innenstadt hat das Durchfahrtverbot für Lastwagen über 2,8 Tonnen offenbar

im Juni bislang noch gar nicht. Das Landesumweltamt hat bislang insgesamt 43 Überschreitungstage gezählt.

Cottbus erreicht bei Feinstaub kritische Marke

In Cottbus ist in diesem Jahr der zulässige Grenzwert für Feinstaub bereits 33 Mal überschritten worden, womit sich die Stadt der kritischen Marke von 35 Malen nähert. Das geht aus Zahlen des Landesumweltamtes hervor. http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2756367.html

20.06.2005

BUND + DUH zum Aktionsplan Stuttgart

Feinstaub: Stuttgart sperrt Lkw aus Als erste deutsche Großstadt will Stuttgart wegen zu hoher Feinstaubbelastung in der Luft die Straßen für den

und Regierungspräsident Udo Andriof am Freitag (17.6.) mit. Rund zwei Wochen nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart

Quelle: http://auto-motor-und-sport.de/d/85291

Lob und Tadel des BUND zu Stuttgarter Luftreinhalteplan-Entwurf Stuttgart. Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) bewertet die heute vorgestellten Maßnahmen zum Stuttgarter Luftreinhalte- und Aktionsplan trotz deutlicher Mängel insgesamt positiv. Zustimmung beim BUND erfahren das ganzjährige LKW-Durchfahrtsverbot und die Fahrverbote für Kfz mit schlechter Abgasreinigung. Kritisiert wird jedoch, dass die Termine des Inkrafttretens der Verbote zu spät und zu kurz greifen. Der BUND weist daraufhin, dass der Technologiesprung bei der Abgasreinigung erst bei EURO 4 beginnt. Auch die Erhöhung von Parkgebühren und die Einführung einer VVS-Umweltfahrkarte werden vom BUND begrüßt. Kritisiert wird jedoch, dass auf Tempolimits grundsätzlich verzichtet wurde. Diese sofort wirksame Maßnahme wäre sehr geeignet, um den sehr hohen Anteil des Reifenabriebes und der Aufwirbelungen bei den Feinstäuben einzudämmen. Die vorhandenen Schilder könnten schon nächste Woche angebracht werden, was mit unter der Auftrag des Stuttgarter Feinstaub-Gerichtsurteil vor wenigen Wochen war. "Um die erhebliche Feinstaub-Hintergrundbelastung zu senken, sind die vom Regierungspräsidium Stuttgart vorgeschlagenen Straßenneubauten wie Nordostring und Filderauffahrt absolut kontraproduktiv", kommentiert Klaus-Peter Gussfeld, Verkehrsreferent des BUND Landesverbandes. "Straßenneubau, dass zeigt die Erfahrung, erzeugt mehr Verkehr und somit mehr Feinstaub insgesamt", so Gussfeld. Gerhard Pfeifer, Geschäftsführer des BUND Regionalverbandes Stuttgart meint abschließend: "Regierungspräsident Andriof ist

die ersten, kritischen Kommentare von OB Schuster zum Beispiel zum LKW-Durchfahrtsverbot."

Für Rückfragen: BUND Landesgeschäftsstelle Stuttgart Fon: 0711 / 62 03 06 -0 Fax: -77 Email: bund.bawue@bund.net

Quelle: http://vorort.bund.net/bawue/

Deutsche Umwelthilfe zum Feinstaub-Aktionsplan: Stuttgart soll nach Willen des Landesregierung"schmutzigste Stadt

Radolfzell (ots) - DUH fordert Aussperrung von Diesel-Stinker in der Landeshauptstadt bereits in diesem Sommer mehr: http://www.optinews.de/include.php?path=content/articles.php&contentid=32722&PHPKITSID=a7f1bf63ab9ed072a5c2a174371cf3fd

17.06.2005

Fahrverbote in Tübingen und Reutlingen?

Feinstaub Tübingen setzt auf Fahrverbote

Tübingen - Reutlingen und Tübingen sind die ersten Städte im Südwesten, die konkrete Schritte gegen Feinstaub in der Luft unternehmen müssen. Wie das Regierungspräsidium Tübingen einen Monat vor der Vorstellung des offiziellen Aktionsplans mitteilte, soll die Belastung von Herbst an mit besseren Verkehrs- und Parkplatzleitsystemen sowie Ampelschaltungen reduziert werden. Auch Fahrverbote für alte Autos seien als letztes Mittel nicht ausgeschlossen, sagte Regierungspräsident Hubert Wicker (CDU) am Donnerstag. Beide Städte haben - im Gegensatz zu Stuttgart und Pleidelsheim (Kreis Ludwigsburg) - den seit diesem Jahr geltenden EU-Feinstaub-Grenzwert noch nicht überschritten. Genau einen Tag vor der Vorstellung des Stuttgarter Feinstaub-Aktionsplans erklärte Wicker, die möglichen Fahrverbote für Privatautos bezögen sich auf Modelle, die maximal die Abgas Euronorm 1 erfüllten. Die meisten der vor 1991 gebauten Autos fallen in diese Kategorie. Bei den Ampelschaltungen gehe es darum, den Verkehr an kritischen Punkten etwa durch eine "grüne Welle" zu verflüssigen. Neue Abbiegespuren und mehr Schilder, die zu Parkplätzen führen, sollen in beiden Städten ebenfalls für weniger Staus und damit eine geringere Luftbelastung sorgen. Die Verkehrsbetriebe und auch die Fuhrparks etwa der Polizei sollen alte Autos und Busse ersetzen und zunehmend Rußfilter einbauen. Messungen zur Luftgüte hätten ergeben, dass in Reutlingen und Tübingen an einigen verkehrsbelasteten Straßen die Feinstaubgrenzwerte nicht sicher eingehalten werden könnten, sagte Wicker. Bislang seien 15 Übertretungen an der derzeit einzigen Messstelle des Regierungsbezirks in Reutlingen registriert worden, 35 sind erlaubt. "2004 waren an einer Messstelle in Tübingen 30 Überschreitungen festgestellt worden. Quelle: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/stn/page/detail.php/940885

siehe auch: Luftreinhalteplan nimmt Gestalt an http://www.gea.de/detail/443463

Feinstaub in der Stadtluft: Jetzt wird gemessen Osnabrück (hin) Das Umweltministerium in Hannover hat angewiesen, in Osnabrück einen Mess-Container zur Ermittlung der Feinstaubbelastung aufzustellen. Die Station wird voraussichtlich am Schlosswall stehen. mehr: http://www.neue-oz.de/information/noz_print/stadt_osnabrueck/11219246.html

14.06.2005

erster kombinierter LRP + LMP in Neuruppin / messen für die Ortsumfahrung in Sifi

Erster Plan gegen Staub und Lärm in Neuruppin Neuruppin (MOZ) Im Rahmen der viel beachteten Feinstaub-Diskussion wird an diesem Dienstag in Neuruppin ein bundesweit einmaliger Plan zur Reinhaltung der Luft vorgestellt. Der 160 Seiten umfassende Maßnahmenkatalog ist deshalb so besonders, weil darin nicht nur die Luftverschmutzung, sondern gleichzeitig auch die Lärmbelästigung thematisiert wird. "Beide Probleme haben dieselben Ursachen, wurden aber noch nicht kombiniert betrachtet", sagt Heike Ellner vom Brandenburgischen Umweltministerium. Da die Kommunen sowieso verpflichtet seien, Lärmminderungspläne zu erarbeiten, schlage man mit der kombinierten Handlungsanleitung "zwei Fliegen mit einer Klappe".

mehr: http://www.moz.de/showArticle.php?OPENNAV=aktuelles&SUBNAV=berlin/brandenburg&ID=61367

Sindelfingen: Stadt drängt Land zu Messungen der Feinstaub-Konzentration und hofft auf Rückenwind für die Nordumfahrung

Der Stuttgarter Feinstaub ist ein bundesweites Thema und was ist mit Sindelfingen? Aktuelle Daten gibt es nicht,

Zudem könnte das Thema Feinstaub der Darmsheimer Nordumfahrung Rückenwind geben.

den ganzen Artikel: http://www.szbz.de/lokales/nachrichten/Artikel115298.cfm

08.06.2005

LKW-Umleitung in Essen soll starten

Essen:

LKW-Umleitung soll am 22. Juni starten - doch nicht alle Behörden sind im Plan.

Die Essener als vorbildliche Umwelt-Engel? Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) verteilte unlängst Fleißkärtchen in Sachen Feinstaub-Konzepte, und Rolf Fliß, grüner Bürgermeister, ließ gestern den gesamten Umwelt-Ausschuss wissen, für wie Weg weisend der BUND den örtlichen Aktionsplan hält. Fraglich ist allerdings, ob der so umgesetzt wird, wie die Stadt es sich vorstellt. Denn nicht alle an dem Maßnahmen-Katalog zur Luftreinhaltung beteiligten Behörden sind mit gleichem Nachdruck bei der Sache. Zur Erinnerung: Kernstück des Konzepts zur Verringerung - Kritiker meinen eher zur gleichmäßigeren Verteilung - des Feinstaubs ist die zeitweise Sperrung der am meisten betroffenen Gladbecker Straße für den Schwerlastverkehr. Von 6 bis 10 Uhr sollen die Brummis über die Hafenstraße umgeleitet werden, ein Plan, der prompt die Proteste der dortigen Anwohner auslöste. Leicht verärgert ist inzwischen auch die städtische Umwelt-Behörde. Die hat bereits die notwendigen Schilder an der Gladbecker Straße aufstellen lassen (bislang allerdings noch zugeklappt) und will eigentlich am 22. Juni mit der Aktion starten. Gleichzeitig sollten entsprechende Hinweisschilder, vor allem an der Autobahn 42, aufgestellt werden, um die LKW-Fahrer über die innerstädtische Straßensperrung nebst Ausweich-Route zu infomieren. So war´s angeblich mit der Bezirksregierung in Düsseldorf abgesprochen. Doch von der kam jetzt der Hinweis: So zeitgleich geht das nicht. Der Landesbetrieb Straßenbau brauche voraussichtlich weitere vier Wochen, bis die Info-Tafeln stehen.

Koordinierungs-Bedarf gibt es aber offenbar auch innerhalb der Stadtverwaltung: Ausgerechnet auf der als Umleitungs-Route ausgewählten Hafenstraße wurde jetzt eine Dauer-Baustelle eingerichtet. 07.06.2005 ULRICH FÜHRMANN

Quelle: http://www.nrz.de/nrz/nrz.nachbarstadt.volltext.php?kennung=on1nrzPOLStaEssen38508&zulieferer=nrz&kategorie=POL&rubrik=Stadt&region=Essen&auftritt=NRZ&dbserver=1

03.06.2005

Betreff: Bremen erreicht die 35 / Eilantrag Berlin-Frankfurter Allee scheitert zum 2.Mal vor Gericht

Zu viel Feinstaub Die erlaubten Feinstaub-Höchstwerte wurden 2005 in der Neuenlanderstraße jetzt zum 35. Mal überschritten

Bremen taz In der Neuenlanderstraße wurden am Mittwoch der zulässige Feinstaub-Höchstwert in diesem Jahr zum 35. Mal überschritten. Umweltsenator Jens Eckhoff (CDU) hat deshalb einen "Aktionsplan" ins Leben gerufen. Dieser sieht vor, die Neuenlanderstraße drei Monate lang alle zwei Tage nass zu reinigen. Dazu werde derzeit ein Fahrzeug umgerüstet, sagte Senatssprecher Klaus Schloesser. "Untersuchungen belegen, dass das nicht nur der Ruß aus dem Auspuff, sondern auch der aufgewirbelte Staub von der

Abgelehnt wurde zugleich eine Sperrung der Neuenlanderstraße und eine Umleitung des LKW-Verkehrs. Das würde nach Schloessers Worten "zu umwelt-unverträglicheren Situationen an anderen Stellen der Stadt führen." Auch neue Ampelschaltungen oder eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h seien "nicht geeignet", die Feinstaubwerte zu reduzieren.

Quelle: taz Bremen Nr. 7680 vom 3.6.2005, Seite 22, 39 Zeilen (TAZ-Bericht), mnz http://www.taz.de/pt/2005/06/03/a0304.nf/text.ges,1

Gericht lehnt Antrag zur Luftreinhaltung ab

Im Streit um die Feinstaub-Werte in der Luft sind Anwohner der stark befahrenen Frankfurter Allee erneut vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht lehnte einen zweiten Eilantrag ab, in dem die Anwohner die Erstellung eines speziellen Aktionsplanes zur Luftreinhaltung gefordert hatten. In Stuttgart waren Feinstaub-Gegner am Dienstag erfolgreicher: Nach einem Urteil des dortigen Verwaltungsgerichts müssen

Ihre jüngste Entscheidung (Aktenzeichen VG 10 A 75.05) begründen die Berliner Richter unter anderem damit, daß ein Berliner Luftreinhalteplan bereits in Arbeit sei und demnächst in Kraft treten solle, teilte das Gericht gestern mit.

Fahrzeuge des Öffentlichen Nahverkehrs oder lokale Verkehrslenkungsmaßnahmen vor, hieß es in der Begründung des Gerichts. Der einzelne Bürger habe keinen Anspruch auf die Erstellung eines Aktionsplans. dpa Quelle: http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/06/03/berlin/757536.html

02.06.2005 Betreff: Auswirkungen des Feinstaub-Urteils in Stuttgart

Stuttgart muß Feinstaub bekämpfen Verwaltungsgericht ordnet Aktionsplan an - Umwelthilfe spricht von Erfolg

Berlin - "Rund 120 Städte und Gemeinden in Deutschland werden verkehrslenkende Maßnahmen bis hin zu Fahrverboten ergreifen müssen." Diesen Schluß zieht der Vorsitzende der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch aus dem Feinstaub-Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Dieses hatte angeordnet, sofort einen Aktionsplan zur Luftreinhaltung aufzustellen. In Stuttgart war der Feinstaub-Grenzwert mehrfach überschritten worden. Das Urteil bewertet Resch als "großen Erfolg" seiner Organisation, die die Klagen in mehreren deutschen Städten unterstützt hatte. Der Umweltverband hofft nach dem Stuttgarter Urteil auf "eine bundesweit einheitliche Rechtsprechung" in der Feinstaubproblematik. mehr: http://www.welt.de/data/2005/06/02/726332.html

Gericht fordert Aktionsplan Urteil zu Feinstaub in Stuttgart Stuttgart · 1. Juni · gar · Mit seinem Urteil zur Feinstaub-Belastung hat das Stuttgarter Verwaltungsgericht

Das Verwaltungsgericht verpflichtete jetzt das Regierungspräsidium (RP) als Vollzugsbehörde des Landes Baden-Württemberg, einen Aktionsplan zur Verringerung des Feinstaubanteils in der Luft aufzustellen. Das Gericht gab damit der Klage zweier Bürger statt, die in der stark mit Luftschadstoffen belasteten Innenstadt Stuttgarts wohnen und gegen die Schädigung ihrer Gesundheit geklagt hatten. Die Feinstaub-Grenzwerte einzuhalten, so das Gericht, sei "nicht nur im Interesse der Umwelt im Allgemeinen, sondern - und dies vor allem - auch im Interesse der menschlichen Gesundheit erforderlich". Das RP verneinte dagegen ein individuelles Klagerecht der Bürger. Begründung: Die Menschen wohnten nicht unmittelbar an einer der Messstellen, und nur wenige Straßenzüge davon entfernt sei die Belastung niedriger. Dem folgte die Kammer nicht. Sie sprach vom Ballungsraum als einem "faktischen Aktionsplangebiet". Die Landesbehörde war auch der Ansicht, erst seit dem nationalen In-Kraft-Treten der Feinstaubrichtlinie Anfang 2005 zur Aufstellung eines Aktionsplans gezwungen zu sein. Der Vorsitzende Richter Karlheinz Schlotterbeck wies diese Auffassung zurück. Spätestens seit 2002, als absehbar gewesen sei, dass die bereits im Bundesimmissionsschutzgesetz festgelegten Grenzwerte überschritten werden, habe Handlungsbedarf bestanden. Man dürfe nicht erst dann mit dem Erstellen eines Aktionsplans beginnen, wenn Grenzwerte überschritten werden. Das Land habe deshalb eine "rechtswidrige Unterlassung" begangen. mehr: http://www.fr-aktuell.de/ressorts/wirtschaft_und_boerse/wirtschaft/?cnt=684067

Schub für Fahrverbote Nach dem Urteil aus Stuttgart rechnen Umweltschützer mit harten Maßnahmen gegen Feinstaub in 120 Städten http://www.taz.de/pt/2005/06/02/a0189.nf/text.ges,1

Pleidelsheim verbannt Laster Erste konkrete Schritte gegen Feinstaub - Gönner warnt vor Aktionismus

STUTTGART. Nach dem Feinstauburteil zeichnen sich erste Maßnahmen gegen zu hohe Schadstoffkonzentrationen in der Luft ab:

(...)In einem wissenschaftlich begleiteten Test soll die Landesstraße 1129 vom Ortsausgang Pleidelsheim in Richtung Freiberg

mehr: http://www.pz-news.de/suedwest/70038/

01.06.2005

Urteil: Stuttgart muss Aktionsplan gegen Feinstaub erstellen

Stuttgart (dpa) Als erste deutsche Stadt muss Stuttgart konkret etwas gegen die hohe Belastung mit gefährlichem Feinstaub tun. Das entschied am Dienstag das Verwaltungsgericht Stuttgart. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Umweltverbände sprachen dennoch von einer «bundesweiten Bedeutung» des Richterspruchs. Nach dem Urteil müssen Behörden gegen eine zu hohe Feinstaub- Belastung der Luft kurzfristig Aktionspläne erstellen.

Das Land Baden-Württemberg müsse schnell Maßnahmen einleiten, die zur Senkung des Schadstoffs führen, entschied Richter Karl-Heinz Schlotterbeck zu der bundesweit ersten Klage wegen Feinstaubs. Im vorliegenden Fall muss das Regierungspräsidium Stuttgart einen Aktionsplan für den Ballungsraum Stuttgart erstellen. In der Landeshauptstadt lag die Feinstaub-Konzentration in diesem Jahr bereits an 70 Tagen über dem seit Jahresanfang gültigen Grenzwert der Europäischen Union von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft. Eine Überschreitung ist aber lediglich an 35 Tagen pro Jahr erlaubt. (...) Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßte das Urteil als große Verbesserung des Rechtsschutzes und der Schutzansprüche der betroffenen Bevölkerung. Dem Gesundheitsschutz werde endlich die Bedeutung eingeräumt, die das europäische Recht vorgebe. Ähnlich äußerte sich die Deutsche Umwelthilfe in Berlin. der ganze Artikel: http://www.szon.de/news/politik/aktuell/200505310879.html

PM BUND-BaWü vom 31.05.2005 BUND begrüßt Feinstaub-Urteil Das Land muss Luftreinhaltung ernster nehmen

Stuttgart. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, begrüßt das positive Urteil, das das Verwaltungsgericht Stuttgart heute in der Feinstaub-Klage verkündet hat. Die Klagezulassung sei eine große Verbesserung des Rechtsschutzes und der Schutzansprüche der betroffenen Bevölkerung. Die Bürger haben künftig einen einklagbaren Anspruch auf Erstellung eines Aktionsplans zur Reinhaltung der Luft. "Die Klagebegründung ist eine Ohrfeige für das Land Baden-Württemberg und das Regierungspräsidium. Beide waren zu lange untätig und haben auf die Erhöhung der Grenzwerte in Bereiche gehofft, die nie erreicht werden würden", sagte Klaus-Peter Gussfeld, BUND-Verkehrsreferent. "Klar ist nun, dass die zuständigen Behörden spätestens seit 2002 einen Aktionsplan hätten erarbeiten müssen, um die Grenzwerte ab 2005 einhalten zu können." Mit der Zulassung der Klage seien die Bürgerrechte enorm gestärkt worden, bewertete der BUND, dem Gesundheitsschutz werde endlich die Bedeutung eingeräumt, die das europäische Recht vorgebe. Gussfeld: "Wir werden den künftigen Aktionsplan genau auf wirksame Maßnahmen und deren Umsetzung durch die Behörden überprüfen - wenn das Land die Luftreinhaltung weiter blockiert, müssen die Behörden mit weiteren Klagen rechnen." Quelle: http://vorort.bund.net/bawue/

11.05.2005

Vorarlberg beschließt Maßnahmenprogramm gegen Feinstaub http://derstandard.at/?url=/?id=2041946

Braunschweig: Keine Messwerte mehr vom Bohlweg http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2044/artid/4057859

Sechs sächsische Städte liegen an der Feinstaub-Grenze. Belastung im Freistaat besonders hoch / Kommunen suchen Lösungen http://www.lr-online.de/regionen/sachsen/art1047,899266.html?fCMS=421c311e34024caa61637d95e0d09dfd

Frankfurter Allee bald Schleichfurter Allee? Feinstaub-Grenzwert überschritten, Senat prüft Tempolimit http://bz.berlin1.de/aktuell/news/050509/tempo.html

Luftreinhalteplan Rhein/Main in Kraft Aktionspläne für Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt in Arbeit http://www.fr-aktuell.de/ressorts/frankfurt_und_hessen/frankfurt_und_hessen/?cnt=672549&

Eine halbe Million Tote pro Jahr durch Feinstaub http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20045/1.html

3.5.2005

Masterplan Ruhrgebiet / Stockholm plant City-Maut

Ruhrgebiet Feinstaub gerechter verteilen Feinstaub macht krank und tötet früher. Nun soll ein Masterplan des Regionalverbandes Ruhrgebiet die Belastung senken. Vorerst wird sie aber nur verteilt. Ein neues Nahverkehrskonzept könnte helfen mehr: http://www.taz.de/pt/2005/05/03/a0020.nf/text.ges,1

Geld verdienen mit Staus Ein weltweiter Exportschlager soll der neue Ruhrpilot werden. Der ruhrgebietsweite Datenverbund aus Straßenlage

mehr: http://www.taz.de/pt/2005/05/03/a0043.nf/text.ges,1

Stockholm plant City-Maut Reifen sorgen für feinen Staub Stockholm hält den Staubrekord trotz frischer Brise. Grund: Spikes rauen den Asphalt auf http://www.taz.de/pt/2005/05/03/a0135.nf/textdruck

2.5.2005

Betreff: Erster Feinstaub-Prozess findet in Stuttgart statt / Global 2000 zeigt untätige Politiker in Österreich an

Feinstaub - Pilotprozess findet in Stuttgart statt Stuttgart - In Stuttgart wird in Kürze die bundesweit erste Gerichtsverhandlung in Sachen Feinstaub statt finden. Eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts sagte am Wochenende, in den kommenden Wochen werde ein mündliches Verfahren anberaumt. Zwei Stuttgarter Bürger hatten Klagen wegen der Überschreitung der EU-Grenzwerte für Feinstaub eingereicht. Stuttgart Das Verwaltungsgericht München hatte am vergangenen Mittwoch den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz eines Bürgers wegen überhöhter Feinstaubwerte abgewiesen. Die Sprecherin erläuterte, dabei habe es sich im Unterschied zu den Stuttgarter Klagen um ein Eilverfahren gehandelt. Es sei dem Anwohner einer viel befahrenen Straße in erster Linie darum gegangen, prüfen zu lassen, ob eine Klage Aussicht auf Erfolg habe. Auch beim Berliner Landgericht sind Eilverfahren von drei Bürgern wegen schlechter Luftqualität und drohender Gesundheitsgefahren anhängig. Eilanträge werden im schriftlichen Verfahren erledigt, erläuterte die Stuttgarter Gerichtssprecherin. Die beiden Stuttgarter Bürger fordern vom Regierungspräsidium Stuttgart als zuständiger Landesbehörde einen Aktionsplan mit kurzfristigen Maßnahmen gegen den Feinstaub. Sie machen den Schutz ihrer Gesundheit geltend. Bis zum 13. März wurde in Stuttgart in diesem Jahr an 36 Tagen das Limit von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft überschritten und damit die EU-Feinstaub-Richtlinie verletzt. Nach Eingang der Stellungnahme des Regierungspräsidiums würden derzeit die Akten zu den Stuttgarter Fällen gesichtet, sagte die Gerichtssprecherin. Quelle: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/stn/page/detail.php/917038

Österreich Die Umweltorganisation Global 2000 hat Anzeige gegen den Wiener Bürgermeister Häupl und Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll erstattet. Der Grund: Die laut Global "unerlaubt hohe" Feinstaubbelastung in Wien und Niederösterreich. mehr: http://www.salzburg.com/sn/nachrichten/artikel/1535520.html

Hintergrund dazu: prölls massnahmenpaket gegen feinstaub greift zu kurz Glawischnig: Ausnahme für LKW und Busse eine Frechheit - Konsumieren 2/3 des Dieselverbrauchs mehr: http://www.gruene.at/themen.php?tid=34137&kid=28

25.4.2005

Plaketten kommmen / Brackeler Str. in Dortmund für LKW gesperrt / Braunschweig droht Klage

überregionales: Länder stützen Trittin - Farbplaketten für umweltfreundliche Autos Benzin-Autos und rußarme Diesel-Fahrzeuge sollen möglichst noch 2005 farbige Leuchtplaketten bekommen, um Feinstaub belastete Straßen oder Umweltzonen befahren zu dürfen. Soweit örtliche Fahrverbote verhängt werden, gelten diese zunächst für Diesel-Autos mit hohem Rußausstoß, die keine Umweltplakette an der Frontscheibe erhalten. mehr: http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/GoArt!205910,205913,889731/SH/0/depot/0/

Feinstaub: Die großen Irrtümer von "Auto-Bild" Die öffentliche Diskussion um die Belastung der Luft mit Feinstaub hat die deutsche Automobil-Industrie in die Defensive gebracht - nicht zuletzt, weil sie viel zu spät erkannt hat, daß ihre Ablehnung des Dieselrußfilters unhaltbar war. Kein Wunder, daß nun von interessierter Seite versucht wird, die unbestreitbaren Vorteile des Partikelfilters zu relativieren. Der Dieselfilter ist auch nicht das Gelbe vom Ei, er löst das Problem nicht und ist sogar umweltschädlich - so die irrige Botschaft. Nachzulesen ist sie in der neuen Ausgabe von "Autobild". mehr: http://www.bmu.bund.de/luftreinhaltung/downloads/doc/35348.php

Dortmund Die Stadt verhängte Fahrverbot für Lkw mit 7,5 Tonnen Ab Freitag (22.04.05) ist die Brackeler Straße in Dortmund für dicke Brummis gesperrt. Denn laut EU-Verordnung darf der Feinstaub-Grenzwert an nur an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. Dortmund zählt bereits 41. Mit dieser Maßnahme reagiert die Stadt auf die nach wie vor bestehende Feinstaub-Belastung durch Dieselfahrzeuge. Bereits in der vergangenen Woche war eine Ampelschaltung geändert worden. Eine Verkürzung der Grünphase soll dazu führen, das Verkehrsaufkommen zu senken. Am Freitag (22.04.05) stellte die Stadt neun Verkehrsschilder auf, die den Lkw über 7,5 Tonnen die Durchfahrt in Richtung Borsigplatz verbieten. Die Wirkung dieser Maßnahme soll nun drei Monate beobachtet werden. Soll sie nicht ausreichen, will die Stadt das Fahrverbot auf Lkw über 3,5 Tonnen ausdehnen. Auch ein Durchfahrverbot für alle Dieselfahrzeuge ohne Rußfilter durch die Brackeler Straße wird erwogen.

Wuppertal Wuppertal droht nach Düsseldorf und Dortmund die dritte Stadt in NRW das EU-Limit zu überschreiten. Die Stadt im Bergischen Land hat bereits an 32 Tagen die kritische Marke von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter überschritten. Betroffen ist nach Angaben der Stadt der Steinweg in Wuppertal-Barmen. Bis Ende Juni soll nun ein Aktionsplan zur Verringerung der Feinstaub-Belastung aufgestellt werden.

Braunschweig Bündnis für saubere Luft droht Stadtverwaltung mit Klage Idee: Anteilsscheine sollen Gang vors Gericht finanzieren - Schärferes Vorgehen gegen Feinstaub gefordert Braunschweig könnte dritte Stadt nach München und Berlin werden, die wegen zu hoher Feinstaubbelastung verklagt wird. Das kündigte Gisela Stöckmann vom Bündnis für saubere Luft gestern während einer Aktion in der Innenstadt an. Die Aktivistin forderte "schärfere Maßnahmen gegen den giftigen Feinstaub, um weitere Überschreitungen zu vermeiden." mehr: http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/3989743

21.4.2005

Betreff: München schließt LKW-Transitverkehr aus / Presseresonanz auf BUND-Aktion in Berlin

Feinstaub: München schließt Lkw aus Durch die Stadt München dürfen ab Juli keine Lastwagen mehr fahren. Gut vier Wochen nach dem Überschreiten des neuen EU-Feinstaubgrenzwertes hat der Münchner Stadtrat am Mittwoch (20.4.) grundsätzlich grünes Licht für ein Lkw-Transitverbot

Demnach sollen Lkw im Durchgangsverkehr auf den Autobahnring umgeleitet werden. Zuvor hatte die Regierung von Oberbayern in einer gemeinsamen Sitzung der Aufnahme der Maßnahmen in den Luftreinhalteplan zugestimmt und damit den Weg für den Stadtratsbeschluss freigemacht. Die Stadt soll nun in den nächsten Wochen ein Konzept entwickeln, dem die Regierung von Oberbayern noch zustimmen muss. Außerdem stimmte das Stadtparlament der Prüfung einer Einrichtung von Umweltzonen zu, in denen nur schadstoffarme Dieselfahrzeuge fahren sollen. Dazu müsste aber noch auf Bundesebene die Kennzeichnung dieser Fahrzeuge geregelt werden. Unklar ist auch noch, wie die Umleitung des Lkw-Transitverkehrs kontrolliert werden soll. Naturschützer warnen vor einer Belastungsverlagerung Die beiden Münchner Umweltverbände Bund Naturschutz und Green City begrüßten die Entscheidung des Stadtrats. Es sei ein - längst überfälliger - Schritt in die richtige Richtung, hieß es. Es komme nun darauf an, dass Stadt, Freistaat und Bundesregierung auch Mittel zur Umsetzung von Maßnahmen bereitstellen und konkrete Zeitvorgaben beschließen. Die Naturschützer warnten jedoch zugleich vor zu großen Hoffnungen. Die Umleitung von Transit-Lkw verlagere die Belastung nur auf eine größere Fläche, ohne das Problem wirklich zu lösen. Wie wirksam eine Umweltzone sein werde, hänge vor allem davon ab, wann und in welchem Umfang sie komme. An der Messstelle der viel befahrenen Landshuter Allee in München war an Ostern erstmals bundesweit der EU-Jahresgrenzwert für Feinstaub überschritten worden. Ein Bürger hat deswegen gegen die Stadt geklagt. Die Entscheidung soll Anfang kommender Woche fallen. Quelle: http://auto-motor-und-sport.de/d/81251

Düsseldorf

LADEZEITBESCHRÄNKUNGEN KAUM EIN PROBLEM

Feinstaub-Aktionsplan zeigt bisher kaum Wirkung Seitdem vergangene Woche Dienstag der Feinstaub-Aktionsplan für die Corneliusstraße in Kraft getreten ist, wurde der von der EU erlaubte Grenzwert bereits fünf Mal überschritten. 41 Mal lag der Wert laut Landesumweltamt in diesem Jahr schon über dem erlaubten Tagesmittel von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Der Grenzwert darf jedoch nur 35 Mal im Jahr überschritten werden. Unterdessen sind die von den Unternehmen an der Corneliusstraße befürchteten Auswirkungen durch den eingeschränkten Lieferverkehr offenbar ausgeblieben. mehr: http://www.rp-online.de/public/article/dtoday/news/aktuell/86408

Berlin

Das Medienecho unserer 35-Aktion auf der Frankfurter Alee war gut, es gab

12.4.2005

Berlin Feinstaub: Senat will erste Straße in Berlin sperren: http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/12/titel/746918.html

Berlin hält die Luft an Hauptstadt überschreitet den erlaubten Feinstaub-Grenzwert: An 35 Tagen war die Luft dreckiger als erlaubt.

http://www.taz.de/pt/2005/04/12/a0203.nf/text.ges,1

Rhein-Main Kochs 5-Punkte-Plan gegen Feinstaub BUND Hessen hält vorgeschlagene Maßnahmen für nicht ausreichend. Pressemitteilung, 11. April 2005 Der hessische Landesverband des BUND begrüßt, dass Ministerpräsident Roland Koch seine auffallende Zurückhaltung bei der Debatte um Maßnahmen zur Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte aufgegeben und die hessische Blockadehaltung bei der steuerlichen Förderung von Dieselrußfiltern beendet hat. Die Maßnahmen im vorgeschlagenen 5-Punkte-Plan reichen nach Ansicht des BUND aber nicht aus, um die Feinstaubbelastung kurz- und langfristig so zu senken, dass die derzeit gültigen und für das Jahr 2010 nochmals verschärften Feinstaub- Grenzwerte in allen hessischen Städten und Gebieten sicher eingehalten werden können. Geeignete kurzfristige Maßnahmen sind nach Auffassung des Umweltverbandes flächendeckende innerörtliche Geschwindigkeitsminderungen, Verkehrsumleitungen und temporäre regionale Fahrverbote. Mittelfristig hilfreich ist die Einrichtung innerstädtischer "Umweltzonen", aus denen LKW und PKW mit hohem Schadstoffausstoß herausgehalten werden. Gesenkt werden muss darüber hinaus die Vorbelastung bezogen auf den Ballungsraum Rhein-Main und andere belastete Gebiete durch emissionsmindernde Maßnahmen im gesamten Verkehrsbereich durch Verminderung des Verkehrsaufkommens und durch Maßnahmen in der Industrie. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein abgestimmtes Vorgehen von Bund, Ländern und Gemeinden erforderlich, das in einen Hessischen Aktionsplan münden muss. Der BUND Hessen begrüßt den Vorschlag von Ministerpräsident Koch für eine schadstoffabhängige Spreizung der LKW-Maut. Brigitte Martin, Vorstandssprecherin des BUND: "Es ist richtig, dass die "Stinker" unter den LKW mehr Maut zahlen müssen,

Transit-LKW-Verkehr für mehr Ruhe und Sicherheit der Bevölkerung in stark belasteten Ortsdurchfahrten, für alle die Bundesstraßen, die sich als Ausweich- und Abkürzungsstrecken missbrauchen lassen, ". Der BUND kritisiert, dass der Ministerpräsident keine Initiative zur Verbesserung des hessischen Messnetzes ergriffen hat. Brigitte Martin: " Es kann nicht sein, dass nur wegen fehlender Messstellen in belasteten Gebieten keine Maßnahmen zur Senkung der Feinstaubbelastung ergriffen werden. Wir erwarten, dass das hessische Messnetz überprüft und um zusätzliche Messstellen ergänzt wird." http://www.bund-hessen.de/

11.04.2005

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung - Pressebox Berlin erreicht erstmals PM-10-Grenze

An der Messstation MC 143 in der Neuköllner Silbersteinstraße wurde am 6. April 2005 die 35. Überschreitung des Tagesmittelwertes bei Feinstaub von 50 µg/m3 registriert.

Die Güte der Berliner Luft wird derzeit an 15 Messstationen, darunter an 10 Stationen für den städtischen Hintergrund (Wohngebiete und Stadtrand), sowie an 5 straßennahen Messstationen ermittelt. Die straßenahen Messungen in der Silbersteinstraße erfolgen in der Straßenschlucht, ca. 25m von der Kreuzung Karl-Marx-Straße. Bei einer in der 14. Kalenderwoche vorgenommenen Bewertung wurde festgestellt, dass an der Station Silbersteinstraße hohe und deutlich über den anderen Stationen liegende Konzentrationen auftreten. Dies führte am 6.4.2005 zur 35. Überschreitung des Tagesmittelwertes bei Feinstaub von 50 µg/m3. Eine Überschreitung war bisher nicht erwartet worden, da die Messergebnisse im Jahr 2004 eher eine im unteren Durchschnitt liegende Belastung zeigten. Die Belastung ist wahrscheinlich auch auf ungünstige meteorologischen Bedingungen zurück zu führen (vorherrschende Südwind-Richtung, hoher Ferntransportanteil, Inversionswetterlagen). Die ungünstigen meteorologischen Rahmenbedingungen in 2005 führen deutschlandweit zu Überschreitungen des PM-10-Grenzwertes. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung prüft, ob die Möglichkeit besteht, den Durchfahrtsverkehr der Silbersteinstraße, insbesondere den Lkw-Verkehr, auf die nahegelegene Stadtautobahn zu lenken. Die Belastung durch Verkehr auf der Autobahn ist für die Anwohner geringer, da sich an der Stadtautobahn unmittelbar keine Wohnbebauung befindet. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat bereits am Freitag, den 8. April Verkehrszählungen in Auftrag gegeben. Ziel dieser Verkehrszählungen ist es, den Pkw - und Lkw-Anteil am Verkehrsaufkommen festzustellen. Die Ergebnisse der heute beginnenden Verkehrszählung werden voraussichtlich am Montag, den 18.4.2005 vorliegen.

Verkehrsumleitungen und Verkehrslenkung auf Grund von Umweltbelastungen bieten sich nur an ganz wenigen Stellen im Berliner

andere Wohnstraßen verlagert. Die Abwägung solcher Maßnahmen ist im Luftreinhalteplan, der im Internet einsehbar ist,

In vielen deutschen und europäischen Städten ist die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub (PM 10) problematisch. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat deshalb im Februar 2005 einen Luftreinhalte- und Aktionsplan vorgelegt, der in einer Strategie kurzfristige, mittelfristige und langfristige Maßnahmen vorsieht. Obwohl rund die Hälfte der gesundheitsschädlichen Partikel von außerhalb - aus Industrieanlagen in Polen, von der Ostsee, aus Landwirtschaftsbetrieben in Brandenburg - eingetragen werden, ergreift die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Maßnahmen

Neben Verkehrslenkung und Förderung des ÖPNV ist die Einführung einer Umweltzone für die Innenstadt von Berlin geplant: Ab 2008 sollen nur noch schadstoffarme Dieselfahrzeuge innerhalb des S-Bahnrings fahren dürfen. Die für die Einführung dieser Berliner Umweltzone notwendige bundeseinheitliche Kennzeichnung von Fahrzeugen ist in der vergangenen Woche von der

Inhalts wird in den nächsten Wochen entschieden.

"Koch für Fahrverbote / Hannover, Bielefeld" und Paderborn überschreiten Grenzwert

BUND wirft Politikern Verlogenheit in Feinstaub-Debatte vor Im Streit über die Feinstaub-Bekämpfung macht der Bund für Naturschutz Druck. Mit der Unterstützung weiterer Anwohnerklagen wolle man Länder und Städte zum Handeln zwingen, kündigte BUND-Vorsitzende Zahrnt in der Netzeitung an. mehr: http://www.netzeitung.de/deutschland/333161.html

Feinstaub: Koch für Fahrverbote in Innenstädten Der hessische Ministerpräsident Koch will die Feinstaub-Belastung mit einem Fünf-Punkte-Programm bekämpfen.

Mit einem Fünf-Punkte-Plan hat sich Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in die Debatte über die Feinstaub-Belastung deutscher Städte eingeschaltet. Kernpunkte der Initiative sind laut «Bild» die Forderungen, die Innenstädte vom Lkw-Verkehr zu befreien und finanzielle Hilfen des Staates bei der Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen zu gewähren. Demnach sollen vom 1. Januar 2006 an zunächst Lkw, möglicherweise auch Diesel-Pkw nicht mehr in belastete Innenstädte einfahren. Der Staat soll zudem bei der Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen einmalig 150 Euro bei der Kfz-Steuer nachlassen. Koch sagte, wenn wegen des Feinstaubs jährlich tausende Menschen stürben, müsse «schleunigst» gehandelt werden. mehr: http://www.netzeitung.de/autoundtechnik/333437.html

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Reinhard Bütikofer kann mit den Plänen von Roland Koch zur Reduzierung von Feinstaub nichts anfangen. So sei die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten nach einem neuen EU- Grenzwert unrealistisch. Außerdem findet Bütikofer 150 Euro als finanziellen Anreiz zur Nachrüstung mit Rußfiltern viel zu gering. Diese Subvention war einer der Kernpunkte von Kochs Initiative, ein anderer sind Lkw-Fahrverbote in belasteten Innenstädten. CDU-Chefin Angela Merkel stellte sich hinter diese Pläne. Quelle: http://www.bkz-online.de/modules/news/article.php?storyid=143108

Feinstaub: Bärbel Höhn unterstützt Roland Koch Berlin (ots) - Überraschende Einigkeit: Schwarz-Grün will gegen Dieselstinker vorgehen. Der 5-Punkte-Plan des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, zur Bekämpfung des Feinstaubs findet Unterstützung durch NRW- Umweltministerin Bärbel Höhn. In der N24-Sendung "Was erlauben Strunz" bekräftigte sie ihren Wunsch nach einem LKW-Fahrverbote,

Verkehrsführungen in den Städten überdenken um beispielsweise das Linksabbiegen und den dadurch produzierten Stop-And- GO Verkehr zu reduzieren, forderte die Grünen-Politikerin. Quelle: http://www.presseportal.de/story.htx?nr=667303&ressort=2

Auch Hannover verstaubt - Landeshauptstadt verletzt Grenzwert zum 35. Mal HANNOVER dpa Als fünfte deutsche Stadt hat Hannover den Jahresgrenzwert für Feinstaub erreicht.

mehr: http://www.taz.de/pt/2005/04/09/a0170.nf/text.ges,1

Feinstaub-Alarm in Bielefeld und Paderborn Bielefeld (ch). Der Feinstaub hält Einzug in den NRW-Landtagswahlkampf. Landesumweltministerin Bärbel Höhn (Grüne)

mehr: http://www.nw-news.de/nw/news/regionale_politik/?sid=f24c1b9396cea07f2c22e173e56cb0b6&cnt=436277

Die Welt gegen die DUH DUH erläutert ihr Erfolgskonzept: Kooperation mit Unternehmen zum Schutz von Umwelt und Gesundheit / Stellungnahme zu einem Beitrag in der Zeitung "Die Welt" vom 11. April 2005 http://www.presseportal.de/story.htx?nr=667296&ressort=1

8.4.2005

Fahrverbote: Jetzt zieht auch die CSU mit -Feinstaub: Schnappauf lenkt ein München - Der bayerische Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) setzt sich nun doch für die Aussperrung von Transit-Lastern aus Großstädten ein. Zudem werde er im Konvoi mit den anderen Bundesländern den Weg für die Sperrung größerer Stadtbereiche, Umweltzonen genannt, vorantreiben. Nach den alarmierenden Feinstaub-Messungen in München und anderen Großstädten kommt jetzt Bewegung in die bislang starren Fronten. http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/aktuell/art297,383859.html?fCMS=7f9c6e5e72e6008a691044f9b48156be

BUND Ba-Wü begrüßt Einigung der Verkehrsminister:

Stuttgart. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, begrüßt die heutige Entscheidung der Verkehrsministerkonferenz, die Bundesregierung aufzufordern, Fahrzeuge nach den Schadstoffklassen zu kennzeichnen und ein Verkehrszeichen für "Umweltzonen" einzuführen. Dies sei ein wichtiger Baustein zur wirksamen Bekämpfung des Feinstaubs in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg. Dies entbinde die Behörden jedoch nicht von der Umsetzung von Sofortmaßnahmen wie kurzfristigen Fahrverboten. Sollten schlüssige Sofortmaßnahmen nicht zügig ergriffen werden, werde der BUND entsprechende Klagen der betroffenen Bürger unterstützen. "Die Umsetzung einer unserer Kernforderungen für die Luftreinhalte- und Aktionspläne in Baden-Württemberg, die Einführung von großräumigen Umweltzonen in den Belastungsgebieten, rückt mit dem Beschluss der Verkehrsminister- konferenz einen großen Schritt näher", erläutert BUND-Landesgeschäftsführer Michael Spielmann: "In diese Umweltzonen dürfen nur besonders emissionsarme Fahrzeuge und Dieselfahrzeuge nur dann einfahren, wenn sie mit Partikelfiltern ausgestattet sind." Die Einführung von derartigen Umweltzonen war bisher sowohl vom Regierungspräsidium Stuttgart als auch von der Landesregierung mit Hinweis auf die fehlenden rechtlichen Voraussetzungen abgelehnt worden. "Wenn die Bundesregierung den heutigen Beschluss der Verkehrsministerkonferenz nun zügig umsetzt, sind die Bedenken ausgeräumt und der Einführung von Umweltzonen steht nichts mehr im Weg", so BUND-Verkehrsreferent Klaus-Peter Gussfeld: "Wir werden die Umweltzone zu einem wesentlichen Prüfstand in unserer Beurteilung der Wirksamkeit der Luftreinhaltepläne machen."

Nach Ansicht des BUND sind zur Reduzierung der Feinstaubbelastung neben Maßnahmen der Verkehrsplanung, die die Menge des Autoverkehrs deutlich reduzieren auch weitere Anreize zur Modernisierung der Fahrzeugflotte notwendig. Neben der steuerlichen Förderung lassen sich diese am wirkungsvollsten durch Benutzervorteile für besonders emissionsarme Fahrzeuge umsetzen. Benutzervorteile ergeben sich durch die Umweltzone, ähnlich wie bei der ehemaligen Smog-Verordnung, wenn schadstoffarme Pkw und Lkw von Fahrbeschränkungen in den Städten ausdrücklich ausgenommen werden. Die zügige Ausweisung von Umweltzonen fördert dadurch die flächendeckende Einführung von schadstoffarmen Technologien, so der BUND.

Höhenstraße extrem mit Feinstaub belastet Luftreinhalteplan: Fahrverbote drohen nicht nur auf der Friedberger Landstraße / Amt verteidigt Fokussierung darauf Die Diskussion um die Feinstaubbelastung in Frankfurt konzentriert sich ausschließlich auf die Friedberger Landstraße. Politik und Verwaltung erwecken den Eindruck: Lösen wir dort das Problem, ist Frankfurt aus dem Schneider. Dabei ist die Belastung in anderen Teilen der Stadt mindestens ebenso hoch. Nur: Dort wird nicht gemessen. http://www.fr-aktuell.de/ressorts/frankfurt_und_hessen/frankfurt_und_hessen/?cnt=658143

7.4.2005

Verkehrsminister geben richtiges Signal

BUND fordert: Umweltzone muss früher kommen

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Berlin) begrüßt, den Antrag der Verkehrsministerkonferenz, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, Fahrzeuge nach den Schadstoffklassen zu kennzeichnen und ein Verkehrszeichen für sog. Umweltzonen einzuführen.

Die vom Feinstaub betroffenen Städte und Regionen hätten dann nicht nur die Möglichkeit, die belasteten Gebiete für die ältesten Dieselfahrzeuge zu sperren, sondern das auch zu kontrolliern.

Der BUND LV Berlin fordert vom Senat, dass die angekündigte Umweltzone bereits früher als 2008 eingeführt wird.

Martin Schlegel, Fachreferent für Verkehrspolitik: "Das Land Berlin muss jetzt schnellstmöglich handeln, um weitere Gesundheitsbelastungen für die Anwohner der Hauptverkehrsstraßen abzuwenden. Die Umweltzone muss möglichst im Jahr 2006 eingeführt werden und zudem auch Dieselfahrzeuge ohne Rußfilter ausschließen."

Betroffene Anwohner können sich auch weiterhin an den BUND Berlin wenden: fon 030-787900-17 martin.schlegel@bund.net

Hintergrundinfos: Beschluss der VMK: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/volltext.shtml?/nachricht1868.html

bund-links www.bund-berlin.de/fileadmin/bund_bilder/Projekte/Verkehr/dieselruss/PM-31-01-05_Final_So_2230h.pdf www.bund-berlin.de http://www.bund-berlin.de/index.php?id=199&type=10 Stolpe: Höhere Maut für Lkw-«Stinker» Berlin - Die Autobahn-Maut soll von 2006 an für Lkw mit starkem Rußausstoß erhöht werden. Diesen Vorschlag zur

Verkehrsministerkonferenz der Länder. http://portale.web.de/Schlagzeilen/msg/5758988/

Berlin - SPD will Autopause Partei schlägt freiwilligen autofreien Sonntag vor, um für Feinstaubproblem zu sensibilisieren. Grüne: Super Idee http://www.taz.de/pt/2005/04/07/a0229.nf/text.ges,1

ein Blick auf die "sonstigen Quellen": BSR wirbelt viel Feinstaub auf - IHK: Erhöhte Luftverschmutzung durch Säuberung der Straßen http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/07/berlin/745879.html

Asche wirbelt kräftig Staub auf REFRATH. Die Diskussion um den Feinstaub ist in vollem Gange, doch nicht nur die Dieselautos sorgen für Krebsgefahr.

http://www.rundschau-online.de/kr/KrCachedContentServer?ksArtikel.id=1112349584959&listID=1038816883059&openMenu=1038942868191&calledPageId=1038816882459

Kreativ messen II: Passau atmet schwer am Feinstaub Die Dreiflüssestadt bleibt die größte Dreckschleuder unter den bayerischen Kleinstädten, obwohl die Messstation eilends

http://www.mediendenk.com/index.php?AID=0000001585

Ein bemerkenswerter Kommentar zum Rußfilter aus der Berliner Morgenpost aus dem Hause Springer: Mehr Einsicht Von Andreas Middel Bei aller Prosa, die der Verband der Automobilindustrie (VDA) oder Daimler-Chrysler-Chef Schrempp jetzt zum schnellen Einbau von Dieselrußfiltern verbreiten, bleibt festzuhalten: Deutschlands Autobauer haben die Entwicklung verschlafen, wenn nicht sogar aktiv hintertrieben, wie Umweltverbände beklagen. Gut fünf Jahre sind vergangen, seitdem französische Konkurrenten ihre Fahrzeuge mit der Filtertechnik ausrüsten. Aber in Deutschland bedurfte es erst des öffentlichen Drucks in der Diskussion um die Feinstaubbelastung, um die Konzerne zum Umdenken zu bewegen. Nach und nach bieten alle Konzerne die Partikel-Filter an. Da wirkt es wie ein Treppenwitz, daß die Rußfiltertechnik in Deutschland zwar erfunden, aber im eigenen Land nicht zum Einsatz kam.Nun ist es leicht, rückblickend Fehlentwicklungen zu monieren. Doch laufen die Konzerne Gefahr, die Fehler zu wiederholen. In weniger als fünf Jahren werden in der EU strenge Grenzwerte bei Stickstoffoxiden Wirklichkeit, die in etwa den Umweltauflagen in US-Bundesstaat Kalifornien entsprechen. Und wie reagiert die deutsche Automobil-Industrie? Sie verlangt ein Eingreifen der Politik gegen die unsinnig scharfen Auflagen, die sie in Kalifornien ohne Murren erfüllt. http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/07/wirtschaft/745778.html

6.4.2005

überregional Verkehrsminister beraten über Feinstaub und Lkw-Maut Berlin (dpa) - Der Kampf gegen gesundheitsgefährdenden Feinstaub ist wichtiges Thema bei der zweitägigen Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern in Berlin, die heute beginnt. Dazu liegt ein Berliner Antrag vor, mit dem Diesel-Autos mit hohem Rußpartikel- Ausstoß die Durchfahrt in stark belasteten innerstädtischen Zonen verboten werden soll. http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/nachrichten_aktuell/?cnt=657322

Bayern Die bayerische Landesregierung hat ihren Städten und Gemeinden, die die europäischen Grenzwerte für Feinstaub überschreiten, grünes Licht für "verkehrsleitende Maßnahmen" gegeben. Danach können die betroffenen Kommunen eigenständig z.B. Verkehrs-Umleitungen und auch Fahrverbote anordnen. Bundes- oder landesweiten Fahrverboten wie z.B. an einzelnen Sonntagen erteilte die Regierung dagegen wie erwartet eine klare Absage. Nach einem Beschluss des Kabinetts wird Bayern zudem alle öffentlichen Fahrzeuge schnellstmöglich mit Russpartikelfiltern ausstatten. Neue Fahrzeuge sollen nur noch mit entsprechenden Filtern beschafft werden. Weiterhin wird die Anschaffung neuer umweltfreundlicherer Linienbusse mit bis zu 150 000 Euro gefördert und bei den öffentlichen Ausschreibungen im Eisenbahn-Regionalverkehr soll auf einen niedrigen Schadstoff-Ausstoß und geringen Verbrauch geachtet werden. http://auto-presse.de/news-auto.php?action=view&newsid=5997

Städte sollen Stinker stoppen Sechs-Punkte-Plan: Fromme Wünsche gegen feinen Staub München - Stark rußende Diesel-Stinker sollen künftig einen weiten Bogen um die Städte machen. Bayern will den von Feinstaub stark betroffenen Kommunen freie Hand für lokale Fahrverbote geben. "Das wird am besten vor Ort entschieden", sagte Umweltminister Werner Schnappauf nach der Sitzung des Kabinetts. Kurzfristig passieren wird jedoch wenig. http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/aktuell/art297,383194.html?fCMS=83c3eb1f2cf3f9e346745a88676e9628

Rhein-Main Frankfurt in Stufen gegen Feinstaub - Verkehrsbehörde plant notfalls Sperrungen FRANKFURT (dpa) Als eine der am stärksten mit Feinstaub belasteten Städte bereitet sich Frankfurt auf mögliche Überschreitungen des EU-Grenzwerts vor. Ein Drei-Stufen-Plan der Straßenverkehrsbehörde sieht eine Drosselung des einfließenden Verkehrs, Tempolimits auf den Stadtautobahnen und notfalls die Sperrung der stark befahrenen Friedberger Landstraße für LKW vor. http://www.wormser-zeitung.de/rhein-main/objekt.php3?artikel_id=1848450

Niedersachsen Braunschweig: Lkw-Verbot für Innenstadt Der Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig hat in seiner gestrigen nichtöffentlichen Sitzung dem Sofortprogramm von Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann zur Feinstaub-Reduzierung zugestimmt. Damit wird die Innenstadt innerhalb des wilhelminischen Rings für Lkw gesperrt. http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/3927509

NRW: Dortmund: Am Borsigplatz: Sperrung ist wahrscheinlich So schnell wie möglich will die Stadt Dortmund die Brackeler Straße zwischen Im Spähenfelde und Borsigplatz für Lkw über 7,5 Tonnen sperren. Konsequenz aus der Tatsache, dass am letzten Wochenende bereits zum 36. Mal der zulässige Höchstwert für die Fein-staubbelastung an der Straße überschritten wurde. http://www.waz.de/waz/waz.blicknach.artikel.php?kennung=on1wazLOKStaDortmund38445&zulieferer=waz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Dortmund&auftritt=WAZ&dbserver=1 http://www.westfaelische-rundschau.de/wr/wr.staedtenews.volltext.php?kennung=on1wrLOKStaDortmund38445&zulieferer=wr&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Dortmund&auftritt=WR&dbserver=1

London City-Maut: Feinstaub ist Nebensache… Einmal Autofahren kostet in der Londoner City fünf Pfund. Das akzeptieren die Briten nur, weil der Verkehr besser fließt

5.4.2005

überregional:

NRW-Minister fordert Rußfilter für LKW und Busse - Bundesregierung soll in Europa Initiative übernehmen: http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt/deutsch&id=050405065019.6uodc1u1

DIW: Innenstadtverbot für Diesel-Stinker http://www.nw-news.de/nw/news/nachrichten/?sid=d244e346f0e3d7419647c9ec7e02f0a7&cnt=431571

Umwelthilfe fordert höhere Steuern für Dieselfahrzeuge ohne Rußpartikelfilter http://www.welt.de/data/2005/04/05/621806.html

Medien- oder Selbstkritik von der FAZ? letzteres wäre dialektisch ein großer Sprung... Umwelt/Verkehr: Feinstaub - Geschichte einer ganz normalen Hysterie http://www.faz.net/s/Rub13C90B3A6F1F40798BFD784740221CDC/Doc~E9EDD228ED5A243D1A615432D46CB42BA~ATpl~Ecommon~Scontent.html

NRW: Feinstaub: Dicke Luft auch in Dortmund Grenzwerte zum 35. Mal überschritten Dortmund hat als zweite Stadt in NRW die Toleranzschwelle für Feinstaub erreicht. Der von der EU vorgegebene Grenzwert wurde am Montag (04.04.05) zum 35. Mal überschritten. Für die betroffene Brackeler Straße sind nun ein Lkw-Fahrverbot und eine Pförtnerampel im Gespräch. http://www.wdr.de/themen/verkehr/1/saubere_luft/050404.jhtml?rubrikenstyle=verkehr

Nach Düsseldorf hat auch Dortmund als zweite Stadt in Nordrhein-Westfalen die Toleranzschwelle für Feinstaub erreicht. In Düsseldorf wird seit einigen Wochen das Durchfahrtsverbot für Lastwagen über 3,5 Tonnen in der betroffenen Corneliusstraße streng kontrolliert, der Belag täglich nass gereinigt und werden von der Rheinbahn abgasarme Busse eingesetzt: http://www.rundschau-online.de/kr/KrCachedContentServer?ksArtikel.id=1112624842467&listID=1038816862458&openMenu=1038816858441&calledPageId=1038816858441

Messungen für Feinstaub in Köln? Düsseldorf, 04.04.2005: Umweltministerin Bärbel Höhn: "Wir sind startklar und erwarten von der Stadt Köln eine zeitnahe Lösung. Die Stadt Köln hat 2003 nach elf Monaten ihre verkehrsbezogenen Messungen abgebrochen, obwohl die Europäische Union 12 Monate fordert, um festzustellen, ob die Grenzwerte für bestimmte Stoffe in der Luft

http://www.umweltjournal.de/fp/archiv/AfA_technik/8207.php

UBA-Hintergrund: Feinstaub: Hintergrundpapier des Umweltbundesamtes im Internet Der neue, in der Europäischen Union geltende Grenzwert für den Feinstaub (PM10)-Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) wird in diesem Jahr in mehreren deutschen Großstädten an mehr als den zulässigen 35 Tagen überschritten werden.Die wichtigsten Informationen zum Thema Feinstaub hat das UBA in einem Hintergrundpapier zum Thema Feinstaub zusammengefasst: Was ist Feinstaub? Wo kommt er her? Wie wirkt Feinstaub auf die menschlich Gesundheit und die Umwelt? Welche Maßnahmen können zur Verringerung der Belastung ergriffen werden? Diese und weitere Fragen werden beantwortet.

Das Hintergrundpapier ist im Internet unter der Adresse http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-presse/hintergrund/feinstaub.pdf verfügbar.

was machen die anderen? Y&R und NABU starten Spot gegen Feinstaub Genau passend zu der gerade geführten Diskussion über die belastete Luft in Deutschland geht der Naturschutzbund e.V. NABU mit der Unterstützung von Y&R Germany in die Offensive. In einem 45-Sekünder, der ab sofort auf bundesweiten privaten Kanälen gezeigt wird, warnt der NABU nachdrücklich vor den Folgen grenzenloser Luftverschmutzung. http://www.medienhandbuch.de/prchannel/details.php?callback=index&id=2679

1.4.2005

Die Volkswagen AG, der größte Automobilhersteller in Europa, meldete am Freitag, dass sie ab Herbst dieses Jahres

Der Volkswagen-Konzern, einer der weltgrößten Anbieter von Pkw mit Dieselmotoren und Marktführer in Deutschland, startet demnach eine umfassende Nachrüstoffensive, bei der ab Herbst 2005 europaweit über sechs Millionen seiner Kunden auch Lösungen zur Nachrüstung von Partikelfiltersystemen für Fahrzeuge angeboten werden, die bisher die Euro2-, Euro3- oder Euro4-Norm erfüllen. Die Initiative von Volkswagen und die kommenden Maßnahmen der deutschen Automobilindustrie insgesamt sind die Reaktion der politischen und gesellschaftlichen Diskussion über die Reduzierung der Rußpartikel in den Abgasen, die sich in Form des so genannten Feinstaubs vor allem in Ballungsräumen verstärkt niederschlagen und für den Menschen zu tödlichen Krankheiten führen können. Mit dem französischen Automobilhersteller Peugeot S.A. (PSA Peugeot Citroën) hat die europäische Konkurrenz

Million dieser Fahrzeuge verkauft.

Im Gegensatz dazu hatte Volkswagen zur Erfüllung der Abgasnorm Euro4 fast ausschließlich auf innermotorische Maßnahmen gesetzt, wobei alle Emissionen gleichzeitig reduziert werden (ganzheitlicher Ansatz) - also neben den Partikeln auch die Stickoxide und die Kohlenwasserstoffe. Für den Schutz der menschlichen Gesundheit beträgt in Deutschland der ab 1. Januar 2005 einzuhaltende Immissionsgrenzwert, der als höchster Achtstunden-Mittelwert zu ermitteln ist, 10 myg/m³. In dieser Einheit wird der Feinstaub gemessen, der bei Pkw neben Abgasen auch durch Bremsstaub entsteht.

Die derzeitige Entwicklung rund um Grenzwerte bei Rußpartikeln und die geplante Einführung der Euro5-Norm werden dazu führen, dass sich die Grenzwerte erneut verschärfen. Die Euro5-Norm, welche die Oktober 2006 verbindlich vorgeschriebene Euro4-Norm ersetzen wird, tritt voraussichtlich ab Oktober 2009 in Kraft. Diese soll bis zu 80 Prozent weniger Schadstoffe im Abgas im Vergleich zu der heute gültigen Euro3-Norm erreichen. http://www.aktienresearch.de/news/news_detail.asp?NewsNr=289751

Bayern, BMW und Audi starten Filter-Nachrüstinitiative http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=topNews&storyID=698771&section=news

Hochbahn macht 448 Busse umweltfreundlicher Bis 2009 bekommen Fahrzeuge Filter gegen Feinstaub - Drei Millionen Euro werden investiert Die Hamburger Hochbahn will noch in diesem Jahr 448 Busse mit Filtern ausrüsten http://www.welt.de/data/2005/04/01/620108.html

Land reagiert allergisch auf Kölner Feinstaub Das NRW-Umweltministerium will die neue Kölner Luftmessstation in einem dichter bewohnten Gebiet aufstellen.

http://www.taz.de/pt/2005/04/01/a0006.nf/text.ges,1

Trittin gegen Sonntagsfahrverbote http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?id=470931&_wo=News:Politik&_wobild=menue_news.gif&template=az_detail_standard_dpa

31.3.2005

Berlin: Feinstaub macht glücklich Die Diskussion um Rußpartikel belebt die Diskussion um Fahrverbote. Die würden zwar Feinstaub nicht aus der Luft holen. Aber autofreie Straßen hätten Charme. Ein Plädoyer für mehr Aktionismus: http://www.taz.de/pt/2005/03/31/a0311.nf/text.ges,1

Berliner Luft - Grenzwerte ohne Bedeutung http://www.taz.de/pt/2005/03/31/a0312.nf/text.ges,1

Dicke Luft in Friedrichshain: 25 Tage über dem Grenzwert Aktueller Luftreinhalteplan Berlins reicht nicht aus http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/31/politik/744271.html Aktionismus gegen Feinstaub http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/31/politik/744261.html

Senat: Die Luft bleibt auf Jahre hinaus schmutzig Selbst, wenn Berlin Verbesserungen erreicht -

http://www.tagesspiegel.de/berlin/index.asp?gotos=http://archiv.tagesspiegel.de/toolbox-neu.php?ran=on&url=http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/31.03.2005/1729789.asp#art

EU lehnt Aufweichung der Feinstaubregeln strikt ab

Berlin (dpa) - Die EU-Kommission lehnt eine Änderung der umstrittenen Feinstaubrichtlinie strikt ab. "Es lohnt sich überhaupt nicht, darüber zu reden", sagte EU-Industriekommissar Günter Verheugen am Donnerstag in Berlin zu entsprechenden Forderungen aus der Wirtschaft.Er kündigte zugleich die Vorlage der neuen "Euro 5"-Norm gegen Dieselruß noch in diesem Jahr an. Damit soll der Grenzwert für Dieselpartikel auf

die Gegenseite bleibt doch nicht ruhig: Clement: Debatte über Feinstaub nimmt hysterische Ausmaße an http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=economicsNews&storyID=698449&section=news Wirtschaft will Regelungen für Feinstaub aussetzen lassen -Einzelhändler fürchten Umsatzeinb http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/31/titel/744245.html Wirtschaft lehnt Feinstaubrichtlinie ab http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/GoArt!200013,200050,878734/SH/0/depot/0/

Feinstaub - Hamburg hat zu wenig gemeldet Computerpanne: EU-Grenzwert viel häufiger überschritten als bisher bekannt. Aber kein Fahrverbot geplant. http://www.abendblatt.de/daten/2005/03/31/415720.html

der 1. April ist erst morgen! Feinstaub-Alarm! Dürfen wir künftig nur noch in eine Richtung fahren? http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2005/03/31/feinstaub/feinstaub__einbahnstrassen.html

Düsseldorf duscht seine Straßen In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt greift ein Aktionsplan gegen die Feinstäube in der Luft. Umweltverbände haben gegen den Widerstand der CDU mehr Grün, weniger Lkws und erdgasbetriebene Busse durchgesetzt. Das ist einzigartig. http://www.taz.de/pt/2005/03/31/a0221.nf/text

Rhein-Main In Mainz werden jetzt die Straßen abgespült:

LKW-Fahrverbot in Frankfurt möglich Friedberger Landstraße ist zu stark mit Feinstaub belastet http://www.fr-aktuell.de/ressorts/frankfurt_und_hessen/frankfurt_und_hessen/?cnt=654471

18 Mal überhöhte Werte in Kassel Stadtverwaltung fürchtet keinen Anstieg / SPD und Grüne fordern Konzept / Diskussion um City-Maut http://www.fr-aktuell.de/ressorts/frankfurt_und_hessen/frankfurt_und_hessen/?cnt=654472

30.3.2005

Feinstaub: Grüne wollen Sonntags-Fahrverbot Als Sofortmaßnahme gegen die Belastung der Luft mit Feinstaub fordern Politiker aus Koalition und Opposition jetzt auch Sonntagsfahrverbote. Die Wirksamkeit einer solchen Maßnahme ist allerdings umstritten. http://zeus.zeit.de/hb/742313.xml Sogar CSU-Politiker will zurück zum autofreien Sonntag http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,348750,00.html Feinstaub-Alarm! Politiker fordern Fahrverbote http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2005/03/30/feinstaub__sonntagsfahrverbot/feinstaub__politiker__wollen__sonntagsfahrverbot.html

EU-Feinstaub-Richtlinie setzt Dieselauto-Hersteller unter Druck http://www.nw-news.de/nw/news/wirtschaft/wirtschaft_und_boerse/wirtschaft_ueberblick/?sid=2de0201d0d3f28e97f59150ec5d02a31&cnt=424025

"Wir müssen Maßnahmen ohne Tabus prüfen" Der bayerische Umweltminister Werner Schnappauf erwägt Lkw-Fahrverbote. Im Kampf gegen Feinstaub will er den Schwerverkehr in den Städten beschränken. http://www.sueddeutsche.de/,tt3m2/deutschland/artikel/242/50192/

Auch in Stuttgart ist das Feinstaub-Maß voll Stuttgart hat noch vor München den EU-Grenzwert der Luftbelastung mit Feinstaub häufiger überschritten als erlaubt - allerdings nur an einer Messstation. http://www.hz-online.de/index.php?mode=full&cat=173&minDate=&begin=0&id=115892

Rhein-Main Aktionsplan gegen Feinstaub Umwelthilfe verklagt München Frankfurt prüft Lkw-Maut http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=2193984 Was Kommunen unternehmen http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=2193656 Problemzone Parcusstraße - Auch in Mainz könnte der Feinstaub-Jahresgrenzwert überschritten werden http://www.main-rheiner.de/region/objekt.php3?artikel_id=1839325

Saarbrücken: BUND und Umweltministerium streiten über Feinstaub http://www.sr-online.de/nachrichten/30/353078.html

Braunschweig München wird bereits verklagt, weil an der Landshuter Allee zu viel Feinstaub durch die Luft wirbelt. Für Braunschweig schließen Umweltinitiativen den Gang vor die Gerichte nicht aus, wenn auch der Bohlweg die Feinstaub-Grenze zum 35. Mal überschreitet. http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/472071/artid/3903610 http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/3903283

Kölner Luft nicht EU-konform Die Feinstaubwerte in der Kölner Luft sind niedrig - weil die Messstationen in Vororten stehen. Für Messungen in der Innenstadt fehlt das Geld. Die Stadt räumt Verstöße gegen EU-Richtlinie ein http://www.taz.de/pt/2005/03/30/a0001.nf/text.ges,1 http://www.rundschau-online.de/kr/KrCachedContentServer?ksArtikel.id=1111161994744&listID=1038816894055&openMenu=1038816891802&calledPageId=1038816891802

BERLIN Warten auf das Urteil http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/tagesthema/434573.html http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/berlin/75499.html

Feinstaub-Streit entzweit die Länder http://www.ftd.de/pw/de/1111217814180.html?nv=cpm

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/18/0,1872,2281714,00.html

29.3.2005

1. Feinstaub-Grenzwert in München 35 mal überschritten / Bund Naturschutz und Deutsche Umwelthilfe fordern Fahrverbote bereits ab Ostern [Deutsche Umwelthilfe e.V. - 25.03.05 - 11:11]

http://www.presseportal.de/story.htx?nr=662235

Feinstaub-Grenzwert in München 35 mal überschritten / Bund Naturschutz und Deutsche Umwelthilfe fordern Fahrverbote bereits ab Ostern

München / Berlin (ots) - Auch am gestrigen Donnerstag überschritt München mit 76 µg Feinstaub pro Kubikmeter Luft den geltenden Grenzwert von 50 µg an der Landshuter Allee wieder deutlich. Damit ist das Maß voll und das in jeder Hinsicht:

Ab der nächsten Grenzwertüberschreitung bricht die Landeshauptstadt München geltendes EU-Recht. Konkrete Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte sind aber nicht erkennbar. Insbesondere die Regierung von Oberbayern und die Bayerische Staatsregierung blockieren gesundheitsfördernde Sofortmaßnahmen wie eine Sperrung des Stadtgebiets für den Schwerlastverkehr.

Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) und der Bund Naturschutz (BN) haben deshalb der Stadt München und der Regierung von Oberbayern eine letzte Frist für die Einleitung kurzfristiger Maßnahmen gesetzt. Aufgrund der aktuellen und dramatischen Entwicklung wurde diese Frist nun verkürzt.

DUH und BN fordern Landeshauptstadt München und die Regierung nun auf, bereits ab dem Osterwochenende durch Fahrverbote z.B. für LKW die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen. Sollten entsprechende Maßnahmen unterbleiben, werden DUH und BN in München zusammen mit betroffenen Anwohnern eine Musterklage zur Durchsetzung der Grenzwerte beim Verwaltungsgericht in München einreichen. Damit unterstreichen die beiden Umweltverbände den Rechtsanspruch der Münchner Bürger auf saubere Luft gerade auch an den Osterfeiertagen.

Nachfolgend ein Auszug aus dem Schreiben des DUH-Anwaltes Dr. Remo Klinger an die Stadt München:

"...Da damit die Gefahr der Grenzwertüberschreitung (§ 4 Abs. 2 der 22. BImSchV) für das Jahr 2005 bereits am heutigen Tag droht, beantragen wir, unverzüglich und binnen 24 Stunden alle notwendigen und in ihrer Zuständigkeit stehenden Maßnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaubpartikel (PM10) von 50 µm/m3 PM10 bei 35 zugelassenen Überschreitungen im Kalenderjahr an der Landshuter Allee 112, 80637 München zu ergreifen.

Maßnahmen ergibt sich unmittelbar aus § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO i.V.m. § 45 BImSchG. Ein Entschließungsermessen zu der Frage, ob ihre Behörde tätig wird, steht Ihnen nicht zu. Da der Kraftfahrzeugverkehr die Hauptverursachungsquelle darstellt, ist hier anzusetzen.

Originaltext: Deutsche Umwelthilfe e.V. Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=22521 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_22521.rss2

Pressekontakt: Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) Tel. 0171-3649170 Martin Hänsel, Bund Naturschutz in Bayern e.V. (BN) Tel. 0173-7916945 Dr. Remo Klinger, Kanzlei Geulen und Klinger, Tel. 030-8847280

weitere Artikel dazu:

http://www.sueddeutsche.de/,mucm2/muenchen/artikel/154/50104/

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/0/0,3672,2281440,00.html

http://www.n-tv.de/352275.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,348530,00.html

http://www.stern.de/politik/deutschland/538260.html?nv=cp_L1_tt

Das Maß ist voll vom 24.3. http://www.sueddeutsche.de/,mucm2/muenchen/artikel/81/50031/

NRW: Aktionspläne gegen die Staublast ie von zu hoher Feinstaub-Belastung betroffenen NRW-Städte Düsseldorf und Dortmund haben Aktionspläne zur Reduzierung der gesundheitsschädlichen Emissionen vorgelegt beziehungsweise angekündigt. Die Landeshauptstadt übergab der Bezirksregierung am Donnerstag ein entsprechendes Maßnahmenpaket. Dortmund kündigte die Erarbeitung eines Aktionsplans an.

http://www.ksta.de/html/artikel/1111143181109.shtml

http://www.rp-online.de/public/article/dtoday/news/aktuell/83020

Feinstaub: Städte bewegen sich DÜSSELDORF taz Die Stadt Düsseldorf möchte nun doch etwas gegen die Feinstaubbelastung in der Corneliusstraße unternehmen. Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) einigte sich mit Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) darauf, ab Juli nur noch Dieselfahrzeuge mit Rußfiltern auf der Straße zuzulassen. Zudem soll die Rheinbahn ihre Busse mit Filtern nachrüsten. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) begrüßte die Einigung, will aber dennoch in der angekündigten Klage gegen die Stadt festhalten. Diese soll eingereicht werden, sobald der von der EU vorgeschrieben Grenzwert für Feinstäube zum 35. Mal überschritten wird. An der Brackeler Straße in Dortmund, wo der Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft 26 Mal überschritten wurde, soll nun eine Pförtnerampel eingerichtet werden. Die Bezirksregierung Arnsberg schließt aber auch eine Sperrung für LKW nicht aus. KAN Quelle: http://www.taz.de/pt/2005/03/29/a0006.nf/text.ges,1

Umwelt Trittin: Kommunen mißachten EU-Recht http://www.faz.net/s/Rub9D1EE68AC11C4C50AC3F3509F354677D/Doc~E31D84D3327A941EF983F0ADB7D2A665F~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Der Tagesspiegel: Berlins Stadtentwicklungssenatorin weist Trittins Vorwürfe wegen Feinstaub-Richtlinie zurück http://www.presseportal.de/story.htx?nr=662346&ressort=2

KOMMENTAR: Rauchfrei fahren http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/die_seite_3/?cnt=653392

Mehr Eile bei Rußfilter - Deutsche Hersteller wollen sich sputen http://www.wormser-zeitung.de/wirtschaft/objekt.php3?artikel_id=1838427

Österreich: Grüne schlagen Feinstaub-Alarm: Horrende Grenzwertüberschreitungen! Graz, Innsbruck, Klagenfurt und Wien schwer betroffen Belastete Luft verringert Lebenserwartung um 4-6 Jahre Die Grünen schlagen wegen der Feinstaubbelastung in Österreich Alarm und haben eine bundesweite Aufklärungs-Kampagne angekündigt. "Die Feinstaubelastung hat in den vergangenen Wochen in ganz Österreich ein Besorgnis erregendes Ausmaß angenommen. In allen Bundesländern gab es teilweise horrende und anhaltende Grenzwertüberschreitungen",

20.3.2005

ausgewählte Artikel zur DUH-Preeskonferenz: Umweltschützer wollen mit Ruß-Klagen Fahrverbot erwirken http://zeus.zeit.de/hb/735579.xml http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/GoArt!200013,200050,875452/SH/0/depot/0/ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,347588,00.html

Berlin http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/22/politik/742802.html http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/meinung/432565.html

Bürger husten dem Senat was: http://www.taz.de/pt/2005/03/22/a0226.nf/text.ges,1 Großstadtflaneure dürfen träumen http://www.taz.de/pt/2005/03/22/a0230.nf/text.ges,1

(...) Auch in Dortmund und Düsseldorf plant die Umwelthilfe, Klagen betroffener Bürger zu unterstützen. Unterdessen hat Regierungspräsident Jürgen Büssow Düsseldorf eine Frist zur Zustimmung eines Stufenplans für die Corneliusstraße gestellt. Bis Donnerstag solle sich die Stadt für die besonders von Feinstäuben belastete Corneliusstraße mit dem Fünf-Stufen-Plan einverstanden erklären. Notfalls will der Regierungspräsident den Aktionsplan im Alleingang durchsetzen. Vorgesehen sind zum Teil schon umgesetzte Maßnahmen. So wird die Corneliusstraße bereits seit vergangener Woche täglich mit Wasser abgespritzt, um Dieselruß und Gummiabrieb in die Kanalisation zu spülen. Bereits seit Januar ist die Hauptverkehrsachse für Lastwagen über 3,5 Tonnen gesperrt. Ernsthaft kontrolliert wird das aber auch erst seit der vergangenen Woche. Weitere Punkte des Aktionsplanes sehen eine Regelung des Verkehrs über Pförtnerampel vor, Durchfahrtverbote für Kleintransporter und in letzter Konsequenz mehrstündige Sperrungen für den gesamten Verkehr bis hin zur Totalsperrung. (...) Wie schon in Berlin, sind die Umweltverbände auch in Düsseldorf bereit, mögliche Vollsperrungen auch auf dem Gerichtswege durchzusetzen. Da die Verbände das aber nicht von sich aus können, brachen sie klagewillige Anwohner. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hatte schon in der vergangenen Woche erklärt, er hätte im Falle der Corneliusstraße bereits einen solchen Anwohner. http://www.rp-online.de/public/article/dtoday/news/aktuell/82591

Revierstädte zittern vor Staub-Klagen http://www.waz.de/waz/waz.standard.volltext.php?kennung=onaufwazPOLWelNational38430&zulieferer=waz&kategorie=TOP&rubrik=Welt&region=National&auftritt=WAZ&dbserver=1

Umwelthilfe droht Stuttgart mit Klage http://www.pz-news.de/suedwest/67213/

Kein Dreck in Staubschweig Braunschweig: Der Staub-Spitzenreiter im Norden will Fahrverboten durch mehr Straßenreinigung zuvorkommen. Neue Ampelschaltungen sind im Gespräch. Ansonsten verweht Brise die Partikel http://www.taz.de/pt/2005/03/22/a0317.nf/text.ges,1

KategorieVerkehr

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