Kommunalpolitisches Forum
Sitzung des KoPoFo am 7.2.06
Der Besuch der Sitzung war deutlich geringer, als beim ersten Treffen. Michael vermutet, dass viele von denen, die jetzt nicht wieder da waren, beim ersten Mal nur sehen wollten, was da läuft. Die Vorschläge der EinladerInnengruppe, die mit der Einladung verschickt worden waren, werden im Grundsatz so akzeptiert. Die geplante Veranstaltung zur Energiepolitik am 21.2.06 überschneidet sich inhaltlich mit der Veranstaltung „Energiekonferenz“ am 24.2.06 im PFL. Inhaltlich passt auch die Veranstaltung der KoBE dazu, die am 10.02.06 um 19.30 Uhr im PFL stattfindet. Das Plenum spricht sich daher dafür aus, dass das KoPoFo keine Veranstaltung zur Energiepolitik durchführt. Stattdessen sollen möglichst viele Mitglieder des KoPoFo an der Veranstaltung am 24.2. teilnehmen. Es soll unterstützt von den Ergebnissen der Veranstaltung daraus ein Baustein des Kommunalpolitischen Manifestes entstehen. Das Plenum hat noch keine/n Verantwortliche/n dafür festgelegt. Das nächste Plenum soll sich statt mit Energiepolitik mit der Bildungspolitik auseinander setzen. Gernot versucht dafür kurzfristig ReferentInnen zu gewinnen (Stadtelternrat, SchülerInnengruppe, GEW). Das Plenum findet statt am 21.2.06 um 19.30 Uhr in der ALSO, Kaiserstraße 19. Elena arbeitet weiter an einer kostenlosen Seite im wikiwikiweb, auf der die Papiere und Ankündigungen des KoPoFo veröffentlicht werden können und Diskussionsbeiträge dazu eingestellt werden können. Im März werden die Plenen des KoPoFo am 7. und 21. stattfinden. Inhaltlich ist angedacht, die Themen Ausländerpolitik (Alhambra, Ulf Hartwig, ggf. weitere Gruppen) und Sozialpolitik (Uwe Ahrens, ALSO) zu behandeln. Genauere Festlegungen folgen, wenn die entsprechenden Kontakte und Absprachen stattgefunden haben. Es werden noch weitere inhaltliche Schwerpunkte angeregt: Kultur (Ulf Hartwig), Entwicklungspolitik/fairer Handel, Friedenspolitik, Kommunale Finanzen. Aus der Diskussion um eine mögliche Kinderdemonstrationen zur Frage der Kinderarmut entsteht der Vorschlag, die Frage der Kinderarmut nicht unter Sozialpolitik zu fassen, sonder einen gesonderten Themenschwerpunkt daraus zu machen.
Die nächste Sitzung des EinladerInnenkreises findet statt am 14.2.06 um 19.30 Uhr in der ALSO.