Kommunalpolitisches Forum – KoPoFo
Einladung zur Sitzung des KoPoFo am Dienstag, 7. Februar 2006, 19.30 Uhr In der Harmonie, Dragonerstraße
Bitte beachtet den geänderten Ort. Wir hatten zwar besprochen, dass wir uns in der ALSO treffen wollten, doch der Raum war für diesen Zeitpunkt leider schon besetzt. Für die folgenden Sitzungen können wir in der ALSO tagen.
In der Sitzung des EinladerInnen-Kreises am 1.02.06 haben wir folgende Vorschläge für das Plenum besprochen:
Das Kommunalpolitische Forum ist ein offener Zusammenschluss ohne festgelegte Strukturen. Beschlüsse fasst daher ausschließlich das Plenum. Es soll zunächst 14-tägig tagen. Zwischen den Sitzungen setzt sich der, ebenfalls offene, EinladerInnen-Kreis zusammen und regelt organisatorische Aufträge des Plenums . Das Plenum setzt sich zum Ziel, bis spätestens Ende August/Anfang September, besser früher, damit wir länger im Kommunalwahlkampf eingreifen können, ein Kommunalpolitisches Manifest für die Stadt Oldenburg zu erarbeiten und zu beschließen.
Zur Vorbereitung befasst sich das Plenum mit inhaltlichen Schwerpunkten, auf jeder Sitzung ein oder maximal zwei, die von einzelnen oder von Arbeitsgruppen des KoPoFo vorbereitet werden. Anzustreben ist, dass bestehende Initiativen, Organisationen oder Arbeitsgruppen aus der Stadt einbezogen werden, auch wenn sie nicht im KoPoFo vertreten sind. Für die übernächste Sitzung schlägt der EinladerInnen-Kreis das Thema Energiefragen/Gaspreiserhöhungen vor. Dafür sollen der Energierat und die Gaspreisinitiative einbezogen werden.
Folgende Themenbereiche wurde bislang beim KoPoFo angeregt: Ausländerfragen (Alhambra), Soziales/Hartz IV (z.B. Also), Schule/Kindertagesstätten (Gernot Koch), Umweltpolitik (Helmut Rehbock), Wie greift das KoPoFo in die Wahl ein, Privatisierung (Peter Djordevic), Kommunalpolitische Fragen bzgl. Uni (Elena, Bastian), Lärmschutz, Verkehr, Genderfragen, Öffentlichkeitsarbeit/Zeitung des KoPoFo, Altenpolitik (Ingrid Telle-Koch), Montagsdemo, Kinder- und Jugendpolitik, Menschen mit Behinderungen.
Die Liste ist weder vollständig, noch legt sie durch die Nennung von Namen Zuständigkeiten fest. Sie soll nur unterstützen, dass wir auf der Sitzung am 7.02.06 die inhaltliche Arbeit des Plenums strukturieren können; denn Politik wartet nicht auf uns, sie findet statt, auch in der Kommune
Bis zum Dienstag in der Harmonie